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LandespolitikNRW-Wahl: Jetzt gilt`s:

Veröffentlicht am 13.05.2012

 

RatsfraktionSPD wirbt für Kultur des Miteinanders

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen

Pressemeldung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt

„Wir brauchen in dieser Stadt ein stärkeres Miteinander. Es kann nicht sein, dass die Verwaltung sich bei Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen hinter Verordnungen und Gesetze versteckt. Es kann aber auch nicht sein, dass die Politik sich über die Erhebung von Gebühren beschwert, die sie selbst beschlossen hat“, erklärt Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen in einer ersten Stellungnahme seiner Fraktion zum Vorschlag der CDU, im Ordnungsamt eine Stabsstelle zur Bündelung der Genehmigungen von Veranstaltungen einzurichten. Wenn das den Vereinen und Veranstaltern helfe, habe seine Fraktion bestimmt nichts dagegen. „Wir gehen allerdings davon aus, dass es auch ohne Stabsstelle selbstverständlich Aufgabe der Verwaltung ist, Vereine und Veranstalter bei ihren Vorhaben zu unterstützen und nicht zu blockieren“, sagt Bohlen.

Veröffentlicht am 09.05.2012

 

RatsfraktionNetto-Markt für Köttingen

Alfred Zimmermann an der Stelle, wo der Netto-Markt entstehen soll

Pressemeldung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt

Köttingens Ortsbürgermeister Alfred Zimmermann unterstützt die Pläne eines Investors, am Ortseingang von Köttingen aus Richtung Kierdorf einen Netto-Markt zu bauen. Der Stadtentwicklungsausschuss wird sich auf seinen Antrag hin des Themas annehmen. „Meine Fraktion hat in der Diskussion über das Einzelhandelskonzept deutlich gemacht, dass für die Nahversorgung in den Stadtteilen Kierdorf und Köttingen die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in der Nähe der beiden Ortsteile notwendig ist“, so Alfred Zimmermann.

Veröffentlicht am 08.05.2012

 

RatsfraktionOsttangente und Bebauungsplan Köttinger Straße

Auch bei Baumaßnahmen auf das Machbare beschränken statt sich nicht umsetzbaren Fantasien hingeben

SPD: Auf das Machbare konzentrieren
Pressemeldung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt

„Wir müssen uns in Erftstadt viel stärker auf das konzentrieren, was machbar ist. Viel zu lange und viel zu oft wurden konkrete Projekte auf die lange Bank geschoben oder gar verhindert, weil Rat und Verwaltung nicht realisierbare Utopien verfolgten“, nimmt Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen Stellung zur Aussage des Liblarer Stadtverordneten Theo Mechernich (CDU) zur Osttangente und zum Bebauungsplan an der Köttinger Straße. Der schönste Plan, das beste Ziele nütze nichts, wenn es sich nicht zeitnah realisieren lasse.

Veröffentlicht am 08.05.2012

 

RatsfraktionGemeinsame Anträge von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau der Kindergärten ...

Fraktionsvorsitzender Bernd Bohlen

... und zur Änderung der Elternbeiträge
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Bernd Bohlen

Pressemeldung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt

Die vier Erftstädter Fraktionen arbeiten zusammen. Sie stellen das Gemeinsame in den Vordergrund. Das allein bedeutet schon eine qualitative Änderung in der Erftstädter Kommunalpolitik. Dass die vier Fraktionen sich gerade in so schwierigen Themen wie dem Ausbau der Kindergärten und der Änderung der Elternbeiträge einigen konnten, beweist, dass eine Zusammenarbeit möglich ist. Dass dabei jede Fraktion Abstriche von ihren eigenen Vorstellungen machen muss, versteht sich von selbst. Die SPD-Fraktion ist bestrebt, auch in anderen wichtigen Politikfeldern zu gemeinsamen Lösungen zu kommen.

Veröffentlicht am 07.05.2012

 

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