Mit großer Überraschung und Entsetzen habe ich in den letzten Wochen scheibchenweise und nur durch öffentlichen Druck von den Plänen der Bürgermeisterin erfahren, wie sie das Kulturamt und weitere dem Amt unterstellte Einrichtungen umorganisieren will. Da der Kulturausschuss zuletzt im April tagte (Ausschussvorsitzende Bethmann hatte den Termin im August mangels Themen abgesagt), war ich gespannt, was im Kulturausschuss am 15.11.2022 zu den vorher in der Presse veröffentlichten Details mitgeteilt wurde.
Das Ergebnis war ernüchternd. Weder die Ausschussvorsitzende Bethmann noch die Bürgermeisterin hielten es für nötig, sich im Ausschuss dazu zu erklären. Einzig der Hinweis, dass nach zwei Jahren endlich der Musikschulbeirat einberufen wird, wurde von Bethmann freudig verkündet – Ursache dafür sind meine Anfrage und mein Dringlichkeitsantrag zum Thema Musikschule. Die Erklärung der Bürgermeisterin für das „bedauerliche Missverständnis“, sie dachte mit der Auflösung des Volkshochschulbeirates wäre auch zeitgleich die Auflösung des Musikschulbeirates beschlossen worden. Das halte ich für ein Zeugnis einer chaotischen Verwaltungsführung oder alternativ für eine plumpe Ausrede.
Herabstufung des Kulturamtes zu einer Abteilung
Was ist der Plan: In einem völlig intransparenten Verfahren soll das Kulturamt nach der Pensionierung des bisherigen Amtsleiters zu einer Abteilung im Büro der Bürgermeisterin herabgestuft werden. Dazu wird es auch noch versehen mit einem wahren Blumenstrauß an Aufgaben. Vom propagierten neuen Miteinander der Bürgermeisterin ist zwei Jahre nach ihrer Wahl immer noch nichts zu erkennen. Kommunikation kommt nicht vor oder ist eine Einbahnstraße. Nicht nur die Besucher im Kulturausschuss haben das brüske Wegwischen einer Nachfrage aus der Kulturszene zu diesem Thema durch die Bürgermeisterin mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen. Antworten sollte es erst im nicht-öffentlichen Teil der kommenden Beiratssitzung geben.
Gleiche Qualität – mehr Aufgaben – aber weniger Gehalt ?
Dabei denke ich, es gibt viel zu besprechen: Denn eine der zahlreichen Aufgaben der neuen Abteilungsleitung ist die gleichzeitige musikpädagogische Leitung der Bernd-Alois-Zimmermann Musikschule. Die bisherige Leitung der Musikschule ist seit Ende 2021 nicht im Dienst und die Stelle zur Wiederbesetzung freigegeben. Das haben wir, die SPD-Fraktion auch mitgetragen. Ob sich allerdings bei der ausgeschriebenen Bewertung der Stelle nach EG 12 fachlich ernstzunehmende Kandidat*innen von einem Format der Vorgänger bewerben, bezweifle ich ganz stark. Denn die Leitung einer Musikschule auf dem Niveau der Bernd-Alois-Zimmermann Musikschule ist eine Vollzeitaufgabe und nicht nebenbei auszufüllen. Allein die sehr zeitaufwändige und anspruchsvolle Akquise von Fördermitteln und die seit Jahrzehnten sehr erfolgreiche Betreuung der Teilnehmer*innen am Wettbewerb Jugend musiziert nimmt viel Zeit in Anspruch, verlangt Knowhow und eine gute Vernetzung.
Entscheidung soll trotz offener Fragen durchgedrückt werden
Um trotz dieser schwierigen Bedingungen das Angebot bei gleichbleibender Qualität anbieten zu können, leisten die Lehrenden der Musikschule seit über einem Jahr unter hohem persönlichem Einsatz eine herausragende Arbeit. Auch sie sind, soweit ich informiert bin, mit dem Verfahren nicht glücklich. Doch trotz des erheblichen Widerstandes aus Bürgerschaft und Lehrkörper will die Bürgermeisterin die Besetzung nun zügig und mit aller Macht durchdrücken.
Ob die Bürgermeisterin klug beraten ist? So wie man nach einem halben Jahr Unterricht im Orchester nicht die erste Geige spielen kann, verhält es sich auch in einer Verwaltung. Ohne Führungserfahrung sollte niemand eine herausragende Position übernehmen – nicht an der Stadtspitze und nicht an der Bernd-Alois-Zimmermann Musikschule. Wenn doch, dann ist die Art der Kommunikation entscheidend. Gute Führungskräfte haben keine Angst vor Mitarbeitenden mit ausgeprägten Kompetenzen, nein sie nutzen diese. Dies vermisse ich bei unserer Bürgermeisterin.
Offene Fragen
Leider haben die anderen Fraktionen kaum Fragen – anders ist das Schweigen in der Sache im Haupt- und im Kulturausschuss nicht zu interpretieren. Aber mir drängen sich folgende Fragen auf:
- Ich frage mich, warum in den Sommerferien zwei Ausschreibungen veröffentlich wurden, die aber schnell zurückgezogen wurden?
- Ich frage mich, warum diese beiden Varianten nur im Intranet der Stadt, aber weder öffentlich, noch wie vorgeschrieben beim VDM veröffentlich wurden?
- Ich frage mich, warum am 20. Oktober die dritte Ausschreibungsvariante mit einer nicht einmal 14tägigen Bewerbungsfrist veröffentlich wurde?
- Ich frage mich, wie man 2 Jahre lang vergessen kann, ein Gremium wie den Musikschulbeirat (dem fach- und sachkundige Bürger*innen angehören) zur konstituierenden Sitzung einzuladen? Diese findet nun am 28.11.2022 statt und ist öffentlich.
- Ich frage mich, wenn der Musikschulbeirat gemäß geltender Musikschulsatzung bzgl. Besetzung der Leitungsstelle anzuhören ist, wäre es dann nicht klug gewesen, ihn schon bei der inhaltlichen Festsetzung der Stellenausschreibung zu beteiligen?
- Und ich frage mich, ob das alles nur ein Versehen ist oder welche Gründe es dafür gibt?
