„Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.“
Initiative Lebenswerte Städte
„Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen.“ Im Juli 2021 haben sieben Städte die Initiative Lebenswerte Städte gegründet, mit der Forderung „dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen – Genau so, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen!„
Zu wenig Entscheidungsspielraum für die Städte
An vielen Straßen und Orten würden Städte und Gemeinden gerne Geschwindigkeitsbegrenzungen festlegen können. Nur leider dürfen sie das häufig nicht, denn der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf Tempo 30 nur eingerichtet werden, wenn es konkrete Gefährdungen gibt, beispielsweise vor Kitas und Schulen. Die Kommunen fordern mehr Entscheidungsfreiheit, um ihre Städte lebenswerter zu machen. Sie möchten Tempo 30 dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten In Erftstadt hat es mehrere Versuche aus Bürgerschaft und Politik gegeben an Straßen Geschwindigkeitsbegrenzungen festzulegen – aber leider ohne Erfolg. Um das zu ändern hat der Rat der Stadt Erftstadt 2021 hatte der Rat der Stadt Erftstadt auf unseren Antrag hin mehrheitlich die Resolution der Initiative Lebenswerte Städte beschlossen
Beitritt zur Initiative – Beschluss nicht umgesetzt!
Passiert ist dann leider erst mal nichts. Durch einen Zeitungsartikel im Kölner-Stadtanzeiger sind wir darauf aufmerksam geworden, dass die Stadt Erftstadt der Initiative trotz Beschluss nicht beigetreten war. Also habe ich nachgefragt.
Nun ist Erftstadt aber endlich dabei
Im März dieses Jahres ist die Stadt Erftstadt nun endlich der Initiative beigetreten. Ich hoffe sehr, dass diese Resolution von derzeit 684 Kommunen in Deutschland (Stand Mai 2023) Erfolg hat und wir in Zukunft mehr Entscheidungsfreiheit bei erlaubten Geschwindigkeiten in unseren Städten haben werden.
